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Krank zum Mitarbeitergespräch?

Ob ein Arbeitnehmer krank  zum Mitarbeitergespräch erscheinen muss, ist höchstrichterlich  inzwischen geklärt. Die Antwort ist wie so oft auslegungsfähig – es muss dringend erforderlich sein. Krank zum Mitarbeitergespräch – die Fälle In dem vielbeachteten Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 01.09.2015, 7 Sa 592/14 erkrankte eine Arbeitnehmerin über einige Wochen. Unmittelbar vor der Erkrankung hatte sie…

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Dauerkrank – kann mein Chef mich kündigen?

Ein Arbeitnehmer, der dauerkrank ist,  macht sich nicht nur Gedanken um seine Gesundheit. Oft fragt er sich auch, ob nicht der Verlust des Arbeitsplatzes droht.  Die Antwort hierauf lautet wie so oft: Es kommt darauf an. Entgegen eines verbreiteten Irrtums ist  eine Kündigung während der Krankheit anders als z.B. seinerzeit in der DDR grundsätzlich möglich.…

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Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit

Die Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit unterliegt  höheren Anforderungen als die eines anderen Arbeitnehmers – Urteil des LAG Niedersachsen vom 29.10.2015,  1 Ca 547/13 In vielen Betrieben muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden, wenn dies aufgrund der Betriebsart und der damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, der Anzahl der Arbeitnehmer, der Betriebsorganisation…

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Drogenkonsum rechtfertigt Kündigung

Auch ein möglicherweise nur einmaliger Drogenkonsum kann bei harten Drogen die fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers rechtfertigen – Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20.10.2016, 6 AZR 471 /15 Wiederholt müssen sich die Arbeitsgerichte mit Fällen beschäftigen, in denen Arbeitnehmer betrunken oder berauscht zur Arbeit erscheinen.  Ein besonders strenges Urteil hat das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 20.10.2016,…

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Azubi und fristlose Kündigung

Nach Ablauf der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis eines Azubi durch den Arbeitgeber nur fristlos gekündigt werden.  Kündigungsgsrund kann z.B. der Verdacht einer Straftat sein. Der Fall mit dem Azubi Ein Banklehrling war unstreitig spielsüchtig und schwänzte auch gelegentlich die Berufsschule, um zur Spielbank zu gehen. Sein Konto war bereits überzogen.  An einem Tag war es…

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Hobby als Kündigungsgrund?

Selbst bei einwandfreier Arbeitsleistung kann die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses auf das Hobby des Arbeitnehmers gestützt werden – Arbeitsgericht Augsburg vom 22.10.2014, 10 Ca 1518/14 Im Einzelfall kann ein auch langjährig bestehendes Arbeitsverhältnis unter Berufung auf außerdienstliches Verhalten gekündigt werden. Dies kann insbesondere der Fall sein bei Angestellten von kirchlichen Einrichtungen,  die sich in ihrem Arbeitsvertrag…

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Zur Klageverzichtsklausel im Aufhebungsvertrag

Bei Verfehlungen eines Arbeitnehmers versuchen Arbeitgeber oft einen Aufhebungsvertrag zu verhandeln,  um eine Kündigung und einen danach oft folgenden Kündigungsschutzprozess zu vermeiden.  Ist in der Aufhebungsvereinbarung weiter eine sog. Klageverzichtsklausel enthalten, in der die Parteien auf die Einlegung von Rechtsmitteln gegen den Aufhebungsvertrag wie Klage usw. verzichten, ist diese unwirksam, wenn ein verständiger Arbeitgeber die…

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Alkoholkonsum rechtfertigt Kündigung

Die Zeiten ändern sich: Früher war es sogar üblich, in den Kantinen zur Mittagspause Bier anzubieten. Heute ist es hingegen möglich, einem Arbeitnehmer aufgrund von Alkoholkonsum zu kündigen – Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.03.2014,  2 AZR 565/12 Um es klar zu machen: In dem entschiedenen Fall ging es nicht um einen einmaligen Vorfall, bei dem…

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Verdachtskündigung: Anforderungen erhöht

Eine Verdachtskündigung ist nur möglich, wenn die Tat im Fall des Beweises eine fristlose Kündigung rechtfertigen würde – Urteil des BAG vom 21.11.2013, 2 AZR 791/11 Unter einer sog. Verdachtskündigung versteht man den Fall, dass der Arbeitnehmer eines Verhaltens nur verdächtig ist, dieser Verdacht aber bereits so gravierend ist, dass er den Arbeitgeber berechtigt, die…

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Probezeit – Vorbeschäftigung als Leiharbeitnehmer

Die Probezeit wird nicht durch eine Vorbeschäftigung als Leiharbeitnehmer verkürzt- Urteil des Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 14.05.2013, 6 Sa 552/12 In letzter Zeit häufen sich Urteile, in denen zwischen Leiharbeitnehmern und Festangestellten nicht unterschieden wird, etwa bei der Berechnung der Arbeitnehmer des Entleihers für die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes. Es gibt jedoch Bereiche, in denen diese Unterscheidung…

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