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KANZLEI SCHEIBELER

Widerruf

  • Prozesse mit dem Insolvenzverwalter

    Lastschriften, Widerruf und Insolvenzverwalter

    VonDr. Elke Scheibeler 17. Februar 2014

    Lastschriften können von den Schuldnern bereits genehmigt worden sein, so dass ein Widerruf nicht möglich ist. In seinen beiden Urteilen vom 20.07.2010, IX ZR 37/09 und XI ZR 236/09, hatte der Bundesgerichtshof bereits die Möglichkeiten des Insolvenzverwalters eingeschränkt, Lastschriften zu widerrufen. Beispiele für eine schlüssige Genehmigung von durch Lastschriften eingezogene Zahlungen können den im Nachgang…

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  • Prozesse mit dem Insolvenzverwalter

    Lastschriftverfahren und Widerrufsrecht des Insolvenzverwalters

    VonDr. Elke Scheibeler 17. Februar 201417. Februar 2014

    Der Insolvenzverwalter kann nicht jede Forderung, die mittels Lastschriftverfahren bezahlt wurde, innerhalb der bankrechtlich zulässigen Fristen  widerrufen Manche Gläubiger, dessen Forderung bereits mittels Lastschriftverfahren beglichen worden ist, wundert sich. Der Kunde stellt Insolvenzantrag und der vorläufige Insolvenzverwalter widerruft als erste Handlung nach seiner Bestellung ohne sachliche Berechtigung pauschal sämtliche Lastschriften, die in den letzten Wochen…

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