Continue reading Befristete Arbeitsverträge und Vorbeschäftigung

Befristete Arbeitsverträge und Vorbeschäftigung

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 06.04.2011, 7 AZR 716/09, zur Vorbeschäftigung bei befristeter Anstellung Am 06.04.2011 hat sich das Bundesarbeitsgericht wieder einmal mit den Befristungsregelungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes befasst, AZ 7 AZR 716/09. Dieses Mal aber gewann die Arbeitnehmerin nicht. Sie war von 2006 bis 2008 gemäß § 14 Abs. 2 TzBfG bei einem Bundesland…

Read more Befristete Arbeitsverträge und Vorbeschäftigung 0 Comment on Befristete Arbeitsverträge und Vorbeschäftigung
Continue reading Befristung bis Renteneintritt erlaubt

Befristung bis Renteneintritt erlaubt

LAG Berlin-Brandenburg vom 20.11.2012, 12 Sa 1303/12 zur Befristung bis Renteneintritt § 14 Abs. 1 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) erlaubt eine befristete Anstellung, wenn ein sog. sachlicher Grund vorliegt. Ein solcher kann gemäß des § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 TzBfG u.a. dann gegeben sein, wenn in der Person des Arbeitnehmers liegende…

Read more Befristung bis Renteneintritt erlaubt 0 Comment on Befristung bis Renteneintritt erlaubt
Continue reading Zur Befristung durch Vergleich

Zur Befristung durch Vergleich

Ein gerichtlicher Vergleich stellt einen sachlichen Grund für die wirksame Befristung eines Arbeitsverhältnisses gemäß § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 8 TzBfG dar. Wenn also zur Beendigung eines Kündigungsrechtsstreits oder auch eines Streits über die Wirksamkeit einer Befristungsabrede in einer Gerichtsverhandlung ein Vergleich ausgehandelt und vereinbart wird, dass das Arbeitsverhältnis bis zu einem bestimmten…

Read more Zur Befristung durch Vergleich 0 Comment on Zur Befristung durch Vergleich
Continue reading Kettenbefristung – grundsätzlich Rechtsmissbrauch?

Kettenbefristung – grundsätzlich Rechtsmissbrauch?

Bei sog. Kettenbefristungen kann ein Rechtsmissbrauch gegeben sein Befristet eingestellte Arbeitnehmer können sich seit einigen Jahren größere Hoffnung auf eine feste Anstellung machen. Die deutschen Arbeitsgerichte haben nämlich in jüngerer Zeit etliche Zweifel an der Wirksamkeit einiger Vorschriften des deutschen Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) geäußert. Über eine Vorlage des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hatte am 26.01.2012 der…

Read more Kettenbefristung – grundsätzlich Rechtsmissbrauch? 0 Comment on Kettenbefristung – grundsätzlich Rechtsmissbrauch?
Continue reading Befristete Arbeitsverträge und Drittmittelfinanzierung

Befristete Arbeitsverträge und Drittmittelfinanzierung

Wissenschaftliches Personal ist oft nur befristet angestellt. Einschlägig ist hier das Wissenschaftszeitvertragsgesetz, das in § 2 Abs. 1 eine befristete Anstellung bis zu zwölf Jahren erlaubt. Der Zeitraum kann sogar noch verlängert werden kann, wenn der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin minderjährige Kinder hat. In dieser Zeit sollen die Arbeitnehmer ihre Doktorarbeit und später dann ihre…

Read more Befristete Arbeitsverträge und Drittmittelfinanzierung 0 Comment on Befristete Arbeitsverträge und Drittmittelfinanzierung
Continue reading Befristete Arbeitsverträge – öffentlicher Dienst

Befristete Arbeitsverträge – öffentlicher Dienst

Nach einem verbreiteten Vorurteil sind im öffentlichen Dienst faule Beamte und träge Angestellte tätig, die nichts tun und sich nur auf ihren sicheren Arbeitsplätzen ausruhen. Die heutige Realität straft dieses Vorurteil Lügen. In Gerichten, Behörden, an Schulen oder auch bei der Bundesagentur für Arbeit sind vielfach über Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte Arbeitnehmer mit befristeten…

Read more Befristete Arbeitsverträge – öffentlicher Dienst 0 Comment on Befristete Arbeitsverträge – öffentlicher Dienst
Continue reading Optionsklausel kein Sachgrund für Befristungen

Optionsklausel kein Sachgrund für Befristungen

Gemäß § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes kann ein befristeter Arbeitsvertrag geschlossen werden, wenn der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht. Klassisches Beispiel sind z.B. Saisonbetriebe, die so zusätzliches Personal für die Erntezeit einstellen können. Der Gesetzgeber fordert für eine solche Befristung, dass der Arbeitgeber die künftige…

Read more Optionsklausel kein Sachgrund für Befristungen 0 Comment on Optionsklausel kein Sachgrund für Befristungen
Continue reading Befristete Verträge mit der Bundesagentur für Arbeit

Befristete Verträge mit der Bundesagentur für Arbeit

Bereits 2010 hat es mehrere Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts oder auch von Landesarbeitsgerichten gegeben, wonach die Befristungen in Arbeitsverträgen von Mitarbeitern der Bundesagentur für Arbeit unwirksam waren. Hierüber habe ich bereits berichtet. Am 09.03.2011 hat das Bundesarbeitsgericht den Trend fortgesetzt und ausgeführt, dass eine Befristung unter Berufung auf den Haushaltsplan der Bundesagentur für Arbeit grundsätzlich unwirksam…

Read more Befristete Verträge mit der Bundesagentur für Arbeit 0 Comment on Befristete Verträge mit der Bundesagentur für Arbeit
Continue reading Zum Abschluss befristeter Arbeitsverträge

Zum Abschluss befristeter Arbeitsverträge

Die wichtigsten Regeln für befristete Arbeitsverträge kurz zusammengefasst   Befristete Arbeitsverträge werden von Arbeitgebern gerne abgeschlossen, um den Schutz der Arbeitnehmer nach dem Kündigungsschutzgesetz zu vermeiden. In Betrieben, in denen in der Regel mehr als zehn Arbeitnehmer in Vollzeit ausschließlich der Auszubildenden beschäftigt werden, können sich Arbeitnehmer nach Ablauf der ersten sechs Monate auf das…

Read more Zum Abschluss befristeter Arbeitsverträge 0 Comment on Zum Abschluss befristeter Arbeitsverträge