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Arbeitszeitaufstockung und Befristung

Oftmals kommt es vor, dass in Teilzeit beschäftigte Mitarbeiter eine befristete Arbeitszeitaufstockung erhalten. Der Arbeitgeber gleicht so z.B. einen vorübergehende Arbeitsspitze oder auch den krankheitsbedingten Ausfall eines anderen Mitarbeiters aus. Hierbei muss er aber bestimmte Regeln beachten. Anderenfalls kann es sein, dass der Arbeitnehmer verlangen kann, dass er dauerhaft mit der erhöhten Stundenzahl beschäftigt wird.…

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Befristete Anstellung und Kündigung

Eine befristete Anstellung endet ohne dass sie gekündigt werden braucht mit dem Ende ihrer Laufzeit. Aber kann sie auch während der Laufzeit gekündigt werden? Befristete Anstellung und ausdrückliche Vereinbarung der Kündigungsmöglichkeit Wie so oft wenn man Juristen fragt lautet die Antwort: Es kommt darauf an. § 15 Abs. 3 TzBfG ordnet an, dass eine ordentliche…

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Zur sachgrundlosen Befristung aufgrund Tarifvertrag

Den meisten ist bekannt: Ein Arbeitsvertrag kann ohne Sachgrund wie z.B. Elternzeitvertretung nur für einen Zeitraum von zwei Jahren befristet werden. § 14 Abs. 2 S 3 des TzBfG ordnet  an, dass die Höchstauer der befristeten Anstellung und die Anzahl der Vertragsverlängerungen durch einen Tarifvertrag erhöht werden können. In seinem Urteil vom 26.10.2016, 7 AZR…

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Befristete Anstellung von älteren Arbeitnehmern

Manches gelingt auch dem Gesetzgeber erst im zweiten Anlauf: Die Vorschrift in § 14 Abs. 3 TzBfG über die erleichterte Befristung von Anstellungsverträgen mit älteren Arbeitnehmern ist wirksam – Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28.05.2014, 7 AZR 360/12 Üblicherweise ist eine sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen nur für eine Dauer von zwei Jahren möglich. Eine längere befristete…

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Vertretung und Befristung

Ein Arbeitsvertrag kann auch dann mit dem Sachgrund der Vertretung befristet werden, wenn der Arbeitgeber in der Lage gewesen wäre, den Vertretenen mit den Aufgaben des Vertreters zu beauftragen. Ob und  wie die Arbeit dann umverteilt wurde, ist unerheblich – BAG vom 11.02.2015, 7 AZR 113/13. Das  Urteil zur Vertretung § 14 Abs. 1 S.…

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Anschlussverbot und Umgehung

Eine rechtmissbräuchliche Umgehung des Anschlussverbotes wird von der Rechtsprechung nicht geduldet – Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 15. 05. 2013, 7 AZR 525/11 Eine sachgrundlose Befristung ist nur für die Dauer von zwei Jahren erlaubt – von Ausnahmen in Tarifverträgen oder für junge Unternehmen einmal abgesehen.  Danach verbietet das sog. Anschlussverbot, dass der Arbeitnehmer weiter sachgrundlos…

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Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Lehrkraft für besondere Aufgaben

Lehrkräfte für besondere Aufgaben sind ggf. kein wissenschaftliches Personal im Sinne des Wissenschaftszeitvertragsgesetz – Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 01.06.2011, 7 AZR 827/09 Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz erlaubt die befristete Anstellung von wissenschaftlichem und künstlerischen  Hochschulpersonal für insgesamt zwölf Jahre. In dieser Zeit sollen die Hochschulabsolventen die Gelegenheit erhalten, zunächst ihre Doktorarbeit zu schreiben und danach u.U. die…

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Zum Antrag bei der Entfristungsklage

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 15.05.2012, 7 AZR 6/11 In meinem Blog hatte ich bereits mehrfach betont, wie wichtig es ist, innerhalb von drei Wochen nach Erhalt einer Kündigung oder nach Ende eines befristeten Arbeitsverhältnisses Klage einzureichen. Fast ebenso wichtig ist es auch, innerhalb dieser Frist den richtigen Antrag zu stellen – aber eben nur fast,…

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Klagefrist auch bei auflösender Bedingung

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 06.04.2011, 7 AZR 704/09 zur Klagefrist bei auflösender Bedingung Bereits in meinem Blog „Drei-Wochen-Frist für Einreichung der Kündigungsschutzklage immer wichtiger” in der Kategorie “Kündigung”  hatte ich auf einen Trend der verschiedenen Senate des Bundesarbeitsgerichts hingewiesen, wonach bei Kündigungsschutz- und Entfristungsklagen die dreiwöchige Frist des § 7 KSchG bzw. § 17 TzBfG…

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Befristete Anstellung trotz Dauerbedarfs?

Oft kommt es vor, dass private oder öffentliche Arbeitgeber eine Stelle befristet besetzen, obwohl bezüglich der Tätigkeit Dauerbedarf besteht. Soweit kein Sachgrund im Sinne des § 14 Abs. 1 TzBfG vorliegt, also die z.B. die Vertretung eines erkrankten Arbeitnehmers, ist meist lediglich eine sog. sachgrundlose Befristung bis zu einer Dauer von zwei Jahren gemäß §…

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