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kanzlei@kanzlei-scheibeler.deIm sog. Regelinsolvenzverfahren können Falschangaben im Insolvenzantrag geheilt werden – Beschluss des BGH vom 16.12.2010 , IX ZB 63/09 Schuldnern dürfte es bereits bekannt sein: Sie haben im Insolvenzverfahren umfassend mitzuwirken und dem Insolvenzverwalter die notwendigen Auskünfte zu erteilen. Die Verletzung dieser Pflicht führt regelmäßig zur Versagung der Restschuldbefreiung. Die Schuldner werden ihre Schulden also…
Die Versagung der Restschuldbefreiung in der Wohlverhaltensphase setzt voraus, dass die Insolvenzgläubiger beeinträchtigt worden sind Während der sog. Wohlverhaltensphase treffen den Insolvenzschuldner verschiedene Obliegenheiten. Er muss z.B. eine angemessene Erwerbstätigkeit ausüben bzw. sich um eine solche bemühen, geerbtes Vermögen zur Hälfte herausgeben, den Wechsel seines Wohnsitzes und seiner Beschäftigungsstelle anzeigen sowie Zahlungen zur Befriedigung der…
Die Auskunftspflicht vor und während des Insolvenzverfahrens sollten die Schuldner ernst werden, ansonsten werden sie ihre Schulden nicht los Gemäß § 290 Abs. 1 Nr. 5 InsO kann auf Antrag eines Insolvenzgläubigers die Restschuldbefreiung versagt werden, wenn der Schuldner eine Auskunftspflicht oder eine Mitwirkungspflicht nach der Insolvenzordnung vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat. Der Umfang…