dynamische Bezugnahmeklausel und Betriebsübergang

VonDr. Elke Scheibeler

In vielen Arbeitsverträgen von tarifgebundenen Arbeitgebern befindet sich oft eine so genannte dynamische Bezugnahmeklausel, die auf die jeweils geltenden Bestimmungen eines bestimmten einschlägigen Tarifvertrags verweiset. Diese dient regelmäßig dazu, dass Arbeitnehmer, die nicht in der Gewerkschaft sind, genauso behandelt werden wie Gewerkschaftsmitglieder und z.B. an zukünftigen Gehaltserhöhungen teilhaben. Dynamische Bezugnahmeklausel: Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Wenn der…

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Betriebsübergang – Identität der Organisation

VonDr. Elke Scheibeler

Vielen dürfte bekannt sein, dass bei einem Betriebsübergang die Arbeitsverhältnisse auf den neuen Inhaber aufgrund gesetzlicher Vorschriften übergehen. Gleiches gilt, wenn lediglich Betriebsteile übergehen. Es kommt aber auch darauf an, dass der neue Betrieb mit den alten identisch ist. Veränderungen in der Organisation können dazu führen, dass die Arbeitnehmer des Altbetriebes nicht automatisch Arbeitnehmer des…

Betriebsteil und Betriebsübergang

VonDr. Elke Scheibeler

Wenn ein sog. Betriebsübergang vorliegt, also ein Betrieb von einem anderen Unternehmer übernommen wird, gehen die Arbeitsverhältnisse automatisch vom alten auf den neuen Inhaber über. Dies ist auch möglich bei dem Übergang von einem Betriebsteil. Dass man hierbei aber genau auf die Details achten muss, macht das Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 20.01.2012, AZ 17…

Tarifvertrag und Betriebsübergang

VonDr. Elke Scheibeler

Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.05.2012, 4 AZR 321/10, zum Tarifvertrag beim Betriebsübergang Bekanntlich ist es bei einem Betriebsübergang, also der Übernahme des Betriebes durch einen Erwerber, oft schwierig zu beurteilen, ob und wenn ja wie sich der Inhalt der Arbeitsverhältnisses verändert. Ein solcher Fall ist Gegenstand der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 16.05.2012, 4 AZR 321/10…

Haustarifvertrag und Betriebsübergang

VonDr. Elke Scheibeler

Was passiert mit einem Haustarifvertrag bei einem Betriebsübergang? Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 07.07.2010, 4 AZR 1023/08 Bei einem Betriebsübergang ist es oft schwierig zu beurteilen, ob und wenn ja wie sich der Inhalt der Arbeitsverhältnisses verändert, und dies sogar bezüglich sehr wichtiger Bestandteile wie des Stundenlohns. Solche Fälle treten regelmäßig dann auf, wenn im Betrieb…

Optionskommune – Übergang von Arbeitsverhältnissen

VonDr. Elke Scheibeler

Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 26.09.2013, 8 AZR 775/12, zur Optionskommune Der Umgang von Behörden mit Mitarbeitern einer Optionskommune hat schon das zweite Mal das Bundesarbeitsgericht beschäftigt und wird jetzt noch das Bundesverfassungsgericht befassen. Dieses Mal ging es um die Frage, ob Arbeitnehmer der Bundesagentur für Arbeit wirklich dazu gezwungen werden können, von dieser zu den…