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KANZLEI SCHEIBELER

Mietminderung

  • Mietminderung

    Sind feuchte Keller ein Mietmangel?

    VonDr. Elke Scheibeler 7. Februar 20147. Februar 2014

    Feuchte Keller sind ein Ärgernis für viele Mieter – aber berechtigen sie  zur Mietkürzung? Oft kommen Mieter zu mir, deren im Keller eingelagertes Hab und Gut wie z.B. Schuhe und Taschen verschimmelt ist. Sie fragen mich, ob sie vom Vermieter Schadenersatz verlangen und die Miete mindern können. Die unbefriedigende Antwort auf diese Frage lautet wie…

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  • Mietminderung

    Flächendifferenz: Hinweis auf Unverbindlichkeit erlaubt

    VonDr. Elke Scheibeler 7. Februar 20147. Februar 2014

    Durch eine Klausel im Mietvertrag kann die Unverbindlichkeit der Flächenangabe sichergestellt werden Wenn die vermietete Fläche um mehr als 10 % unterschritten wird, kann der Mieter die Miete entsprechend mindern. Dies ist ständige Rechtsprechung des BGH, letztmalig ausgeführt im Urteil vom 10.03.2010, AZ VIII ZR 144/09. Für Vermieter gibt es aber eine Möglichkeit, dieses Problem…

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  • Mietminderung

    Miete: Flächendifferenz und „ca.“-Zusatz

    VonDr. Elke Scheibeler 7. Februar 20147. Februar 2014

    Mietminderung und Flächendifferenz: „ca.“-Zusatz hilft Vermieter nicht Wenn die vermietete Fläche um mehr als 10 % unterschritten wird, kann der Mieter die Miete entsprechend mindern. Dies ist nach einer Entscheidung des BGH vom 10.03.2010, AZ VIII ZR 144/09 sogar dann der Fall, wenn die Wohnfläche mit einer „ca.“-Angabe versehen ist. Nach dem BGH komme diesem…

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  • Mietminderung | Mietrecht

    Mietminderung: Keine Lärmprotokolle erforderlich

    VonDr. Elke Scheibeler 7. Februar 2014

    Lärmprotokolle sind für eine Mietminderung nicht erforderlich – BGH vom 29.02.2012, VIII ZR 155/11 Bereits in seinem Urteil vom 25.10.2011, VIII ZR 125/11, hatte der BGH die Anforderungen an den Vortrag des Mieters im Falle einer Mietminderung gesenkt. Dort ging es um bauliche Mängel wie einen nicht funktionierenden Heizkörper usw. Diese Linie verfolgte er weiter…

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  • Mietminderung | Mietrecht

    Zur Darlegungslast bei Mietminderung

    VonDr. Elke Scheibeler 7. Februar 20147. Februar 2014

    Keine hohe Darlegungslast des Mieters bei Mietminderung – BGH vom 25.10.2011, VIII ZR 125/11 Mieter müssen im Falle einer Mietminderung nur den konkreten Sachmangel darlegen, der die Tauglichkeit der Mietsache zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigt. Das Maß der Gebrauchsbeeinträchtigung, die Ursache des Mangels oder eine bestimmte Minderungsquote müssen im Prozess nicht vorgetragen werden, wie der BGH…

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