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Nachmieter muss Leistungsfähigkeit belegen

VonDr. Elke Scheibeler

Ist die Kündigung eines Mietvertrags über eine Wohnung wirksam ausgeschlossen, kann der Mieter nur bei besonderen Umständen eine vorzeitige Entlassung aus dem Mietvertrag verlangen. In diesem Fall ist der Mieter nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 07.10.2015, VIII ZR 247/14, verpflichtet, einen Nachmieter zu suchen und dem Vermieter sämtliche Informationen über seine persönliche Zuverlässigkeit und…

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Unwirksamer Zeitmietvertrag: Kündigungsausschluss?

VonDr. Elke Scheibeler

Ein unwirksamer Zeitmietvertrag kann als Kündigungsausschluss ausgelegt werden – Entscheidung des BGH vom 10.07.2013, VIII ZR 388/12 Ein Zeitmietvertrag über eine Wohnung kann gemäß § 575 BGB nur geschlossen werden, wenn der Vermieter nach Ablauf der Mietzeit Eigenbedarf geltend machen will oder die Räume so umbauen oder auch beseitigen möchte, dass die Fortsetzung des Mietverhältnisses…