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kanzlei@kanzlei-scheibeler.deOft kommt es vor, dass junge Mütter oder Väter während der Elternzeit nach einigen Monaten im Rahmen einer Teilzeittätigkeit wieder stundenweise arbeiten möchten. § 15 Abs. 5 des Bundeselterngeld und -elternzeitgesetzes (BEEG) gibt den Arbeitnehmern unter bestimmten Umständen einen Anspruch gegen den jeweiligen Arbeitgeber auf „Verringerung der Arbeitszeit“. Dies ist zwar etwas missverständlich, da es…
Was passiert, wenn eine Arbeitnehmerin während der für das erste Kind beantragten und gewährten dreijährigen Elternzeit ein zweites Kind bekommt und die Elternzeit für beide Kinder auf insgesamt sechs Jahre verlängern möchte? Wäre es auch möglich, die für das erste Kind beantragte Elternzeit nur zum Zwecke der Inanspruchnahme eines zweiten Mutterschaftsurlaubs zu beenden? Was passiert,…
Bei einer Schließung des Betriebs darf die Arbeitsschutzbehörde eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses während des Erziehungsurlaubs ausnahmsweise für zulässig erklären. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 30.09.2009, 5 C 32/08 festgestellt. Der Fall zur Kündigung im Erziehungsurlaub In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte eine Arbeitnehmerin im Anschluss an die Mutterschutzfrist Elternzeit, auch…