Continue reading Kinderlärm als Kündigungsgrund?

Kinderlärm als Kündigungsgrund?

Kinderlärm wird oft als störend empfunden. Insbesondere wenn man sich zu Hause entspannen oder im Fall einer Erkrankung erholen möchte, kann das schreiende Baby der Nachbarin den letzten Nerv rauben.  Aber kann Kinderlärm den Vermieter zur Kündigung oder den Nachbarn zur Mietminderung berechtigen? Die unbefriedigende Antwort von uns Juristen lautet wie so oft: Es kommt…

Read more Kinderlärm als Kündigungsgrund? 0 Comment on Kinderlärm als Kündigungsgrund?
Continue reading Kündigung bei Unpünktlichkeit?

Kündigung bei Unpünktlichkeit?

Jedem ist bekannt, dass ein Mietvertrag über eine Wohnung gekündigt werden kann, wenn der Mieter die Miete nicht bezahlt. Auch bei gelegentlich ausbleibenden oder gekürzten Zahlungen ist eine Kündigung möglich. Voraussetzung ist weiter, dass der Rückstand eine bestimmte Höhe erreicht. Aber kann der Vermieter auch bei Unpünktlichkeit kündigen, wenn der Mieter ihm nichts schuldig ist,…

Read more Kündigung bei Unpünktlichkeit? 0 Comment on Kündigung bei Unpünktlichkeit?
Continue reading Grillen auf dem Balkon erlaubt?

Grillen auf dem Balkon erlaubt?

Ob und wo das Grillen erlaubt ist, führt alle Jahre wieder zu Streit. Dies kann  Mieter und Vermieter, aber auch Nachbarn betreffen.  Die enttäuschende Antwort von uns Juristen lautet wie so oft: es kommt darauf an. In jedem Fall ist aber Rücksicht zu nehmen. Grillen als Mietmangel Generell kann Rauch von einem Holzkohlefeuer einen Mangel…

Read more Grillen auf dem Balkon erlaubt? 0 Comment on Grillen auf dem Balkon erlaubt?
Continue reading Enthaftungserklärung – Insolvenz des Mieters

Enthaftungserklärung – Insolvenz des Mieters

Im Fall der Insolvenz des Mieters gibt der Insolvenzverwalter oftmals eine sog. Enthaftungserklärung insbesondere im Hinblick auf dessen Wohnung ab. Der Vermieter ist hiermit meist überfordert. Was ist darunter zu verstehen? Welche Wirkungen hat diese? Was ist bei einem insolventen Mieter noch zu beachten? Hierüber soll der folgende Artikel aufklären. Die Funktion der Enthaftungserklärung Im…

Read more Enthaftungserklärung – Insolvenz des Mieters 0 Comment on Enthaftungserklärung – Insolvenz des Mieters
Continue reading Darf ein Bonus gestrichen werden?

Darf ein Bonus gestrichen werden?

Viele Arbeitnehmer rechnen in den nächsten Monaten mit einem Bonus als zusätzliche Zahlung.  Manche erleben aber auch eine böse Überraschung. Das seit Jahren erhaltene und für den Urlaub oder die Autoreparatur fest eingeplante Geld bleibt aus oder wird gekürzt. Dies kann unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein. Variante 1 zum Bonus: Vertragliche Vereinbarung Klar sind die…

Read more Darf ein Bonus gestrichen werden? 0 Comment on Darf ein Bonus gestrichen werden?
Continue reading Dauerkrank – kann mein Chef mich kündigen?

Dauerkrank – kann mein Chef mich kündigen?

Ein Arbeitnehmer, der dauerkrank ist,  macht sich nicht nur Gedanken um seine Gesundheit. Oft fragt er sich auch, ob nicht der Verlust des Arbeitsplatzes droht.  Die Antwort hierauf lautet wie so oft: Es kommt darauf an. Entgegen eines verbreiteten Irrtums ist  eine Kündigung während der Krankheit anders als z.B. seinerzeit in der DDR grundsätzlich möglich.…

Read more Dauerkrank – kann mein Chef mich kündigen? 0 Comment on Dauerkrank – kann mein Chef mich kündigen?
Continue reading Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit

Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit

Die Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit unterliegt  höheren Anforderungen als die eines anderen Arbeitnehmers – Urteil des LAG Niedersachsen vom 29.10.2015,  1 Ca 547/13 In vielen Betrieben muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden, wenn dies aufgrund der Betriebsart und der damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, der Anzahl der Arbeitnehmer, der Betriebsorganisation…

Read more Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit 0 Comment on Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit
Continue reading Zugangsvereitelung bei Übergabe der Kündigung

Zugangsvereitelung bei Übergabe der Kündigung

Als Arbeitgeber fragt man sich oft, wie man den Zugang der Kündigung sicherstellt. Es bietet sich hierbei auch die Übergabe der Kündigung im Personalgespräch an. Was aber wenn der Arbeitnehmer sich weigert? Dieses verbreitete Problem der Zugangsvereitelung wurde vom Arbeitsgericht Berlin in seiner Entscheidung vom 30.10.2015, 28 Ca 10591/15 plastisch aufgearbeitet. Der Fall mit der…

Read more Zugangsvereitelung bei Übergabe der Kündigung 0 Comment on Zugangsvereitelung bei Übergabe der Kündigung
Continue reading Arbeitnehmerdaten und polizeiliche Ermittlungen

Arbeitnehmerdaten und polizeiliche Ermittlungen

Manchmal werden Arbeitgeber von der Polizei angerufen oder angeschrieben und um Arbeitnehmerdaten gebeten. Sie befinden sich dann in einem Dilemma: Zum einen dürfen Sie aufgrund des Bundesdatenschutzgesetzes die Arbeitnehmerdaten nicht ohne Weiteres herausgeben. Sie sind aufgrund der arbeitsrechtlichen Treupflicht auch gehalten, ihre Arbeitnehmer zu schützen. Zum Anderen wollen sie an der Aufklärung von etwaigen Straftaten…

Read more Arbeitnehmerdaten und polizeiliche Ermittlungen 0 Comment on Arbeitnehmerdaten und polizeiliche Ermittlungen
Continue reading Whatsapp und Datenschutz

Whatsapp und Datenschutz

Der kostenfreie Nachrichtendienst Whatsapp wird immer beliebter. Denn er erlaubt es auch, innerhalb einer Gruppe zu chatten und so mehrere Empfänger gleichzeitig zu erreichen.  Aber ist es auch zulässig,  diesen Nachrichtendienst geschäftlich zu verwenden, insbesondere für die Kommunikation zwischen den Mitarbeitern? Zentrale Norm für die Beantwortung der Frage ist § 28 Abs. 1 Nr. 1…

Read more Whatsapp und Datenschutz 0 Comment on Whatsapp und Datenschutz