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Zeugnis und Beendigungsgrund

Darf der Grund der Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Zeugnis erwähnt werden? Diese Frage musste ich mir jüngst stellen. Mit dem Ergebnis, dass es erstaunlich wenig Urteile zu diesem Thema gibt. Diese Frage kommt natürlich beim Arbeitnehmer nur auf, wenn der Beendigungsgrund für ihn günstig ist. Dies ist vor Allem bei einer betriebsbedingten Kündigung der Fall,…

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Zuschlag für Nachtarbeit

Welcher Zuschlag kann für Nachtarbeit verlangt werden? Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 09.12.2015, 10 AZR 423/14 In vielen Arbeitsverträgen oder auch Tarifverträgen ist geregelt, dass für Arbeit zu bestimmten Tageszeiten oder auch an Wochenenden oder Feiertagen Zuschläge zu zahlen sind.  Aber selbst wenn dies nicht der Fall ist, kann für die Nachtarbeit ein Zuschlag oder bezahlte…

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A1-Bescheinigung

Was ist eine A1-Bescheinigung? Viele Selbständige, die Aufträge im Ausland ausführen, oder auch Arbeitgeber, die ihre Arbeitnehmer zur Ausführung von Aufträgen in das Ausland schicken,  sind sich der steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen nicht bewusst.  Denkbar ist nämlich, dass sie einem ausländischen Steuer- und Sozialversicherungsrecht unterfallen. Soweit das EG-Ausland betroffen ist, gilt nämlich gemäß Art.  11…

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Nichtbeschäftigung und Schmerzensgeld

Geld  ohne Arbeit – Zum Schmerzensgeldanspruch bei Nichtbeschäftigung Dem Arbeitnehmer steht ein Beschäftigungsanspruch gegen den Arbeitgeber zu. Muss er am Arbeitsplatz erscheinen, ohne dass ihm Arbeit zugewiesen wird, kann er nicht nur den Arbeitslohn, sondern auch ein zusätzliches Schmerzensgeld verlangen – Landesarbeitsgericht Hamburg, 8 Sa 95/12. Aus Art. 1 Abs. 1,  Art. 2 Abs. 1…

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Arbeitnehmerentsendung und Mindestlohn

Auch wenn in Deutschland bei dem Wort „Mindestlohn“  jeder an das Mindestlohngesetz denkt, das jedem Arbeitnehmer einen Stundenlohn von EUR 8,50 brutto zuspricht, gab und gibt es noch andere Bereiche, in denen Mindestlöhne zu beachten sind. Dies ist u.a.  der Fall bei der Arbeitnehmerentsendung, wenn also Arbeitnehmer eines Unternehmens aus dem Ausland nach Deutschland geschickt…

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Urlaubsantrag nicht erforderlich?

Muss der Arbeitgeber den Urlaubsanspruch von sich aus erfüllen? Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12.06.2014, 21 Sa 221/14 Oft kommt es vor, dass mir Arbeitnehmer z.B. im Rahmen von Kündigungsschutzprozessen mitteilen, sie hätten noch Alturlaub aus dem vergangenen Jahr.  Meine Frage lautete dann stets, ob sie denn einen Urlaubsantrag gestellt oder sich mit dem Arbeitgeber…

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Vorstrafen und Anstellung

Im Bundeszentralregister getilgte Vorstrafen und eingestellte Strafverfahren müssen im Rahmen der Einstellung auch bei Nachfrage des Arbeitgebers in der Regel nicht genannt werden – Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.03.2014, 2 AZR 1071/12 Der Fall mit den Vorstrafen Der Bewerber für einen Arbeitsplatz im Justizvollzugsdienst war zu einer Jugendstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden,…

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Kopftuch am Arbeitsplatz

Ein kirchlicher Arbeitgeber darf einer Arbeitnehmerin verbieten, ein Kopftuch am Arbeitsplatz zu tragen – BAG vom 24.09.2014,  5 AZR 611/12 Die Frage, ob Frauen muslimischen Glaubens an ihrem Arbeitsplatz ein Kopftuch tragen dürfen, beschäftigt immer wieder die Arbeitsgerichte. Soweit die Arbeitgeberin eine kirchliche Einrichtung ist, gehen ihre Interessen vor. Der Fall mit dem Kopftuch Die…

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Mindestlohn – Lohnberechnung

Aus der Presse ist es allgemein bekannt – der Bundestag hat mit Wirkung ab dem 01.01.2015 ein Gesetz zur Regelung des allgemeinen Mindestlohnes – Mindestlohngesetz beschlossen. Oft ist es aber so, dass Arbeitnehmer nicht nur ein Entgelt pro Stunde oder pro Monat enthalten, sondern zusätzliche Leistungen, so dass sich die Frage stellt, ob diese für…

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Nachtschicht und Erkrankung

Schichtarbeitnehmer können im Fall einer Erkrankung verlangen, nur noch tagsüber eingesetzt zu werden – Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 09.04.2014, 10 AZR 637/13 Wenn Schichtarbeitnehmer nur noch tagsüber arbeiten können, sind sie gleichwohl arbeitsfähig und können von ihrem Arbeitgeber verlangen, nicht mehr in der Nachtschicht eingeteilt zu werden. Der Fall der mit der Nachtschicht Eine Krankenschwester…

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